Gültig ab: 06. August 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Rinviscomo (nachfolgend "Auftragnehmer") und den Auftraggebern. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem schriftlichen Vertrag.
Zusätzliche Arbeiten, die nicht im ursprünglichen Auftrag enthalten sind, werden gesondert berechnet.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei Aufträgen mit einer Laufzeit von mehr als 4 Monaten ist der Auftragnehmer berechtigt, Materialpreiserhöhungen an den Auftraggeber weiterzugeben.
Zahlungsbedingungen:
Vereinbarte Fristen beginnen erst mit vollständiger Klärung aller Einzelheiten der Ausführung und Erfüllung der dem Auftraggeber obliegenden Verpflichtungen, wie z.B. Beibringung der behördlichen Genehmigungen, Anzahlung etc.
Die Einhaltung der Ausführungsfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vertragspflichten durch den Auftraggeber voraus.
Der Auftraggeber hat folgende Mitwirkungspflichten:
Die Beschaffung der Materialien erfolgt in der Regel durch den Auftragnehmer, sofern nicht anders vereinbart.
Vom Auftraggeber beigestellte Materialien werden nur nach vorheriger Prüfung verarbeitet. Für die Qualität beigestellter Materialien übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr.
Mehr- oder Mindermaterial geht zu Lasten bzw. zugunsten des Auftraggebers.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen, sobald er hierzu aufgefordert wird und die Abnahme nach dem Vertrag fällig ist.
Eine Abnahme gilt auch dann als erfolgt, wenn der Auftraggeber das Werk oder einen in sich abgeschlossenen Teil des Werkes in Benutzung nimmt.
Gewährleistungsfristen:
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahme der Arbeiten.
Bei Gewährleistungsarbeiten wird zunächst Nacherfüllung geleistet. Erst wenn diese fehlschlägt, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Auftragnehmer ist für die ordnungsgemäße Versicherung seiner Arbeiten verantwortlich.
Die gelieferten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Materialien zurückzunehmen.
Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse befreien den Auftragnehmer für die Dauer ihrer Wirkung von der Leistungspflicht.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln und die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der beigefügten Widerrufsbelehrung.
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen.
Bei Fragen zu unseren Geschäftsbedingungen kontaktieren Sie uns:
Rinviscomo